Ist der Mietvertrag ein provisorischer Rechtsöffnungstitel?

Ja, ein vom Mieter unterschriebener Mietvertrag, der den monatlichen Mietzins festhält, ist ein provisorischer Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 82 SchKG. Gemäss BGE 134 III 267 E.3 bleibt der Mietvertrag bei vorzeitiger Rückgabe des Mietobjekts ohne Nennung eines zumutbaren Nachmieters provisorischer Rechtsöffnungstitel.


Inhaltsverzeichnis | Vorherige Frage | Nächste Frage